Eine Fahrerin liest am Steuer eines Autos, eingeblendete Ikons für selbstfahrende Autos

Regulatorischer Rahmen: Märkte brauchen klare Leitplanken

Kann man den aufkommenden Massenmarkt für Elektroautos rechtlich sich selbst überlassen? Reichen die bislang implementierten rechtlichen Vorgaben zum Autonomen Fahren aus oder sind sie gar zu eng gefasst? Und wie soll bei der Wasserstofferzeugung das notwendige Maß an Investitionssicherheit erreicht werden, wenn nicht einmal einheitliche Kriterien zur Herkunft von Grünem Wasserstoff gelten?

Die altbekannte Dialektik „Wieviel Staat, wieviel Markt?“ ist in den hier benannten Beispielen leicht aufzulösen: Märkte brauchen klare Leitplanken! hySOLUTIONS mit seinem Fokus auf Fördermittelakquise für die unterschiedlichsten Innovationsprojekte hält klare rechtliche Verhältnisse deshalb für unerlässlich. Hierbei gibt es bereits gute Beispiele für eine entsprechende rechtliche Flankierung des Markthochlaufs, so etwa beim Zusammenspiel von vorauslaufender Förderung und verbindlicher Inaussichtstellung einer späteren rechtlichen Verschärfung.

Aber es gibt eben auch weniger gute Beispiele. Besonders in der Kritik sind hierbei die stagnierende Nachfrage und abwartende Haltung (Attentismus) aufgrund unklarer staatlicher Förderprognose. Oder die Hängepartie bei der EU-Kommission im Zuge der Umsetzung von Regularien für verschiedene Politikbereiche.

Eine Strategie, bei der regulatorische Vorgaben und deren Transfer in die Praxis gut miteinander abgestimmt sind, vermeidet nicht nur inhaltliche, sondern vor allem auch zeitliche Friktionen, die angesichts des nationalen und europäischen Standortwettbewerbs um Fördermittel eine hohe Relevanz haben.

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